Einzelplan (kurz: Epl.) ist ein Begriff aus dem Haushaltsrecht und bezeichnet einen Teil des Haushaltsplans.
Einzelpläne des Bundeshaushalts Im Hinblick auf die Haushaltsgrundsätze und die HaushaltssystematikVgl. Das System der öffentlichen Haushalte. Bundesministerium der Finanzen, Stand August 2015, S. 12 ff. besteht der Bundeshaushaltsplan aus den Einzelplänen und dem Gesamtplan ( Abs. 1 Bundeshaushaltsordnung, Abs. 1 Haushaltsgrundsätzegesetz). Die Einzelpläne enthalten die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen eines einzelnen Verwaltungszweigs oder bestimmte Gruppen von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen ( Abs. 2 Satz 1 BHO). Der Gesamtplan enthält dagegen unter anderem eine Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Einzelpläne (Haushaltsübersicht, Abs. 4 Nr. 1 BHO).
Jeder Einzelplan wird mit einer zweistelligen Zahl, der Einzelplan-Nummer, versehen. Von den 25 Einzelplänen sind 23 (Epl. 01 bis Epl. 30) nach dem Ministerial- oder Ressortprinzip und 2 (Epl. 32 und 60) nach dem Realprinzip (Funktionalprinzip) gegliedert.
Einzelpläne des Bundeshaushalts 2024:Bodo Leibinger, Doris Blau: Das Haushaltsrecht des Bundes - Eine Einführung - Finanzverfassung, Haushaltssystematik, Haushaltsgrundsätze Haushaltskreislauf. Bundesakademie für öffentliche Verwaltung im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (Hrsg.), Stand Februar 2024, S. 31 ff., 37 ff. 01Bundespräsident und Bundespräsidialamt02Deutscher Bundestag03Bundesrat04Bundeskanzler und Bundeskanzleramt05Auswärtiges Amt06Bundesministerium des Innern und für Heimat07Bundesministerium der Justiz08Bundesministerium der Finanzen09Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz10Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft11Bundesministerium für Arbeit und Soziales12Bundesministerium für Digitales und Verkehr14Bundesministerium der Verteidigung15Bundesministerium für Gesundheit16Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz17Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend19Bundesverfassungsgericht20Bundesrechnungshof21Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit22Unabhängiger Kontrollrat23Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung25Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen30Bundesministerium für Bildung und Forschung32Bundesschuld60Allgemeine Finanzverwaltung
In der Aufzählung fehlende Nummern sind durch Umressortierungen, d. h. geänderte Ressortzuschnitte, weggefallen, z. B.
13Bundesministerium für Post und Telekommunikation: 1. Januar 1998 aufgelöst durch Privatisierung (s. EPl. 08; Bundesnetzagentur zu EPl. 09)18Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau: 1998 zu EPl. 12, 2013 zu EPl. 16, 2018 zu EPl. 06; war im Bundeshaushalt 1997 als EPl. 25 aufgeführt.33Versorgung: seit 2007 in den jeweiligen Einzelplänen (dort Kapitel 67)
Einzelpläne der Bundesländer
Einzelpläne des bayerischen Staatshaushaltes (Stand Doppelhaushalt 2019/2020)
01Landtag02Ministerpräsident und Staatskanzlei03Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration04Bayerisches Staatsministerium der Justiz05Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus06Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat07Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie08Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten09Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr10Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales11Bayerischer Oberster Rechnungshof12Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz13Allgemeine Finanzverwaltung14Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege15Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst16Bayerisches Staatsministerium für Digitales
bisherige Umressortierungen:
09Bayerisches Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten – Forstverwaltung: 2006 durch Privatisierung der Forstverwaltung als eigenständiger EPl. weggefallen → EPl. 0812Bayerischer Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten: bis 1998 (EPl. 02)12Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Ernährung und Verbraucherschutz: gegründet 2001 (BSE-Krise)14Bayerisches Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen: gegründet 1972, 2003 zu EPl. 07 und 12
Einzelpläne des hessischen Landeshaushalts (Stand: Doppelhaushalt 2023/2024) 01 Hessischer Landtag02 Hessischer Ministerpräsident03 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport04 Hessisches Kultusministerium05 Hessisches Ministerium der Justiz06 Hessisches Ministerium der Finanzen07 Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen08 Hessisches Ministerium für Soziales und Integration09 Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz10 Hessischer Staatsgerichtshof15 Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst17 Allgemeine Finanzverwaltung18 Staatliche Hochbaumaßnahmen
Einzelpläne des niedersächsischen Landeshaushaltes (Stand: Haushalt 2025)
01 Niedersächsischer Landtag02 Niedersächsische Staatskanzlei03 Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport04 Niedersächsisches Finanzministerium05 Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung06 Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur07 Niedersächsisches Kultusministerium08 Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung09 Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz11 Niedersächsisches Justizministerium12 Niedersächsischer Staatsgerichtshof13 Allgemeine Finanzverwaltung14 Niedersächsischer Landesrechnungshof15 Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz16 Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung17 Niedersächsische Landesbeauftragter für den Datenschutz20 Hochbauten
Einzelpläne des sachsen-anhaltischen Landeshaushaltes (Stand Doppelhaushalt 2017/2018)
01Landtag02Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt03Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt04Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt05Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt06Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt – Wissenschaft und Forschung07Ministerium für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt08Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt – Wirtschaft09Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt – Landwirtschaft11Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt13Allgemeine Finanzverwaltung14Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt15Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt – Umwelt und Energie16Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt17Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt – Kultur18Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt19Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT)20Hochbau50Sondervermögen „Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe“51Sondervermögen „Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt“54Sondervermögen „Altlastensanierung Sachsen-Anhalt“55Sondervermögen „Pensionsfonds“
Literatur Bodo Leibinger, Reinhard Müller, Bernd Züll: Öffentliche Finanzwirtschaft. Ein Grundriss für die öffentliche Verwaltung in Bund und Ländern. R. v. Decker Verlag, 16., neu bearbeitete Auflage 2024, ISBN 978-3-7685-0623-6.
Weblinks Allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung (VV-BHO). Haushaltstechnische Richtlinien des Bundes (HRB).
Einzelnachweise
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