Die Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (PGD) war ein deutscher Verein mit Sitz in Berlin, in dem sich gemäß ihren Leitsätzen Palästinenser und Deutsche in überparteilicher und weltanschaulich offener Tätigkeit zusammenfinden, um „den Gedanken der aktiven Solidarität mit dem palästinensischen Volk“ und die deutsch-palästinensischen Beziehungen zu fördern.Satzung. Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland, abgerufen am 28. Januar 2018 (hier § 2 Nr. 1 f.)
Geschichte und Kooperationen Die Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland wurde am 5. Februar 2009 in Berlin gegründet.Satzung. Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland, abgerufen am 30. Dezember 2017. Im Jahr 2010 unterstützte sie die Vorbereitung und Durchführung der 8. Konferenz der Palästinenser in Europa im Berliner Tempodrom. Bei der Konferenz, die seit 2002 jährlich von der britischen Organisation Palestinian Return Centre (PRC) mit Sitz in London und dem Generalsekretariat der Konferenz der Palästinenser mit Sitz in Wien in verschiedenen europäischen Großstädten als Hauptveranstalter abgehalten wird, traten mehrere der Terrororganisation Hamas nahestehende Redner in Berlin auf.. In: Verfassungsschutzbericht 2010. Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Abteilung Verfassungsschutz, April 2011, S. 29, abgerufen am 30. Dezember 2017 (PDF; 5,9 MB). Im Jahr 2011 war die PGD Mitveranstalter der 9. Konferenz der Palästinenser in Europa in der Uni-Halle in Wuppertal.Palästinenser-Tagung in Wuppertal erhitzt die Gemüter. In: Westdeutsche Zeitung, 3. Mai 2011, abgerufen am 27. Januar 2018. Auch 2015 richtete die PGD in Berlin die 13. Konferenz der Palästinenser in Europa mit aus.Susanne Memarnia: Zu große Koalition gegen Hamas. In: Die Tageszeitung, 24. April 2015, abgerufen am 30. Dezember 2017.
Als weitere Kooperationspartner der PGD und ebenfalls der Hamas nahestehende Organisationen gelten die Deutsche Jugend für Palästina (DJP) und der Palästinensische Frauenverband. Abgeordnetenhaus von Berlin, Drucksache 17/14523, September 2014, abgerufen am 30. Dezember 2017.
Der Verein „Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland e.V. (PGD)“ wurde zum 30. November 2023 offiziell aufgelöst, wie aus dem Vereinsregister des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg hervorgeht.
Einschätzungen des Verfassungsschutzes Seit Gründung der PGD im Jahr 2009 erfolgt ein regelmäßiger Informationsaustausch im Rahmen der regulären Zusammenarbeit auf Ebene des aus den 17 deutschen Verfassungsschutzbehörden bestehenden Verfassungsschutzverbundes.
Der Verfassungsschutz Berlin schreibt im Verfassungsschutzbericht 2016, dass die Anhängerschaft der PGD „vorwiegend aus HAMAS-Anhängern besteht“. Bereits im Herbst 2014 verlautbarte die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport diese Einschätzung.Christian Böhme, Martin Niewendick: Islamisten mit Nahostkarte ohne Israel. In: Der Tagesspiegel, 20. April 2015, abgerufen am 30. Dezember 2017. Der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen vertritt die Ansicht, dass die Terrororganisation Hamas in Deutschland durch die PGD repräsentiert wird. Auch das Landesamt für Verfassungsschutz der Freien und Hansestadt Hamburg beobachtet aufgrund die PGD.
Kontroversen Nach Angaben der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) sollen die antiisraelischen Proteste gegen die Jerusalementscheidung des US-Präsidenten Donald Trump im Jahr 2017 in Deutschland von der PGD organisiert worden sein. In Frankfurt am Main richtete sie die Demonstration auch offen als Veranstalter aus. Als Reaktion auf die Ausschreitungen verurteilte die PGD „antisemitisches Verhalten und Parolen in allen möglichen Formaten, sei es auf Demonstrationszügen, Kundgebungen oder in den sozialen Netzwerken“.PGD verurteilt Antisemitismus jeglicher Art. Website der PGD, 10. Dezember 2017, abgerufen am 1. Januar 2018.Jost Müller-Neuhof, Ronja Ringelstein, Maria Fiedler, Sebastian Leber, Frank Jansen, Johannes C. Bockenheimer: Wie gefährlich sind die muslimischen Antisemiten? In: Der Tagesspiegel, 11. Dezember 2017, abgerufen am 1. Januar 2018.
Bereits 2014 war die PGD Ausrichter von Demonstrationen, u. a. in Stuttgart, Berlin und Dortmund, bei denen es zu Ausschreitungen und antisemitischen Parolen kam. Gegen die von der PGD mitorganisierte 13. Konferenz der Palästinenser in Europa, die 2015 in Berlin stattfand, protestierte ein breites Bündnis. Dem auf einem Aufruf der Amadeu Antonio Stiftung und dem American Jewish Committee (AJC) basierenden Bündnis Berlin gegen Hamas schlossen sich u. a. zahlreiche Politiker aller im Abgeordnetenhaus von Berlin vertretenen Parteien an. Es gab aber auch solidarische Stimmen zur 13. Konferenz der Palästinenser in Europa, u. a. von Christine Buchholz (Die Linke),Christine Buchholz: Nein zu Diffamierung. Für einen solidarischen Umgang. Website von Christine Buchholz, 1. Mai 2015, abgerufen am 26. Januar 2018. vom Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden Nahost der LinksparteiNein zur Diffamierung der Palästina-Konferenz. In: Die Freiheitsliebe, Stellungnahme des Bundesarbeitskreises Gerechter Frieden Nahost der Partei Die Linke, 22. April 2015, abgerufen am 27. Januar 2018. und vom Politikwissenschaftler und Journalisten Ludwig Watzal.Ludwig Watzal: Zionistische Hetze gegen Palästinenser-Kongress in Berlin. In: Der Semit, 27. April 2015, abgerufen am 27. Januar 2018.
In der Vergangenheit gab es immer wieder Auseinandersetzungen um PGD-Veranstaltungen, da diese unter anderem Namen Räume angemietet hatte. Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen) sprach in diesem Zusammenhang von der PGD als „Tarnorganisation der Hamas“.
Laut rbb trat der Imam Mohamed Taha Sabri der vom Berliner Verfassungsschutz beobachteten und der islamistischen Muslimbruderschaft zugeordneten Neuköllner Begegnungsstätte auch bei der PGD auf.
Einzelnachweise
Kategorie:Verein (Berlin) Kategorie:Hamas Kategorie:Vereinsgründung 2009 Kategorie:Aufgelöst 2023