Ein Patenthinterhalt () tritt auf, wenn ein Unternehmen Schutzrechte bewusst nicht offenlegt, sondern so lange abwartet, bis die geschützte Technik als Standard etabliert ist. Anschließend kann dieses Unternehmen den Lock-in-Effekt der Anderen ausnutzen und die Wertschöpfung an sich reißen.
Aus diesem Grund verlangen Standardisierungsorganisationen meist die Offenlegung von Ansprüchen im Normungsprozess.
Beispiele FTC: Dell-Fall – VESA-Norm FTC/EK: Rambus-Fall – SDRAM-Norm EK: ETSI GSM 03.19-Fall – GSM-Norm EK: Texas Instruments/Qualcomm-Fall – WCDMA-Norm
Quellen
Kategorie:Patentrecht