Das Volksrepräsentantenhaus (, transkribiert Yehizbtewekayoch Mekir Bet, oder auch kurz Parlama; auch Rat der Vertreter der Völker beziehungsweise Haus der Vertreter der Völker) ist das Unterhaus der Parlamentarischen Bundesversammlung Äthiopiens (), dem Zweikammer-Parlament Äthiopiens. Die zweite Kammer bildet das Bundeshaus Äthiopiens.
Das Haus der Vertreter der Völker befindet sich in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba und wurde 1995 eingerichtet. Seither fanden regelmäßig Mehrparteien-Wahlen zum Parlament statt: 1995, 2000, 2005African Elections Database: Wahlen zum Volksrepräsentantenhaus Äthiopiens 2005, abgerufen am 14. Juni 2010, 2010 und 2015. Die geplanten Wahlen 2020 wurden wegen der Corona-Pandemie auf Juni 2021 verschoben, was jedoch auf Kritik stieß und den Reformkurs von Premierminister Abiy Ahmed infrage stellt. Stattdessen war vom „Einstieg in die Diktatur“ und dem „Abbau der Demokratie“ die Rede.
Arbeit
Die Arbeitssprache ist Amharisch. Jeder einzelne Abgeordnete hat jedoch das Recht, seine jeweiligen Meinungen und Ansichten in der eigenen Sprache auszudrücken.Äthiopisches Parlament, Artikel 25 der Regulation Nummer 3/1998. Das Volksrepräsentantenhaus hat maximal 550 Parlamentsabgeordnete (zurzeit sind es 546), welche zumeist vom Volk direkt auf 5 Jahre für eine Legislaturperiode gewählt werden, und von denen 22 für Vertreter kleinerer nationaler Minderheiten reserviert sind.
Zu seinen Befugnissen zählen die Wahl des Staatspräsidenten auf sechs Jahre und die Einberufung vorgeschlagener Kandidaten für die Regierungsmitglieder in den Ministerrat. Zudem hat sie die Ernennungsbefugnis für den Präsidenten und den Vizepräsidenten des Obersten Bundesgerichtshofes sowie die sonstigen Richter für Angelegenheiten des Bundes.
Sprecher des Volksrepräsentantenhauses Name von bisDawit YohannesQuelle: Vips. World Parliaments19952005Teshome Toga ChanakaQuelle: Offizielle Webseite des Volksrepräsentantenhauses10. Oktober 20053. Oktober 2010Abadula Gemeda4. Oktober 201019. April 2018Muferiat Kamil19. April 201816. Oktober 2018Tagesse Chafo18. Oktober 2018amtierend
Wahl 2026 Die Wahl am 1. Juni 2026 erfolgt vor dem Hintergrund erheblicher Probleme bei der inneren Sicherheit und zunehmender Versuche regionaler Akteure wie Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien, die Türkei und Israel, ihren Einfluss am strategisch wichtigen Horn von Afrika auszuweiten. Die Bürger interessieren traditionell vor allem innenpolitische Themen wie Inflation, Arbeitslosigkeit, Unsicherheit, Korruption, steigende Transportkosten und sinkender Lebensstandard. Die Oppositionsparteien sind schwach und uneinig. Die Afrikanische Union hat Wahlbeobachter entsandt, darunter den ehemaligen Staatspräsidenten Kenias, Uhuru Kenyatta. Viele Medien, darunter die BBC, erhielten allerdings keine Akkreditierung zur Wahlberichterstattung vor Ort. Im Vorfeld der Wahl wurde eine digitale Wählerregistrierung und neue Kontrollsysteme eingeführt. Laut der Nationalen Wahlbehörde NEBE haben sich mehr als 50 Millionen Menschen registrieren lassen. Mehr als 10.400 Kandidatinnen und Kandidaten verschiedener Parteien sowie unabhängige Bewerber treten auf Bundes- und Regionalebene an. Aufgrund von Sicherheitsbedenken wurde die Wahl in Teilen der Regionen Oromia und Amhara ausgesetzt, laut Regierung sei aber in 97 % der beiden Regionen die Teilnahme an der Wahl möglich. Die gesamte Region Tigray wurde jedoch von vornherein von der Wahl ausgeklammert. Von den über 50.000 Wahllokalen blieben 143 aus Sicherheitsbedenken geschlossen. Anderswo bildeten sich lange Warteschlangen vor den Wahllokalen.Wahl in schwieriger politischer Lage in ÄthiopienVoting suspended in parts of Ethiopia over security concerns
Wahl 2021 Die Wahl am 21. Juni 2021 stand unter dem Eindruck des Zweiten Äthiopischen Bürgerkriegs in der Region Tigray, weshalb dort auch nicht gewählt wurde. Insgesamt wurde in 102 von 547 Wahlkreisen die Wahl wegen der kritischen Sicherheitslage abgesagt. Die Opposition hat die Wahl teilweise boykottiert. Dementsprechend gewann die 2019 gegründet Wohlstandspartei von Premier Ahmed 410 von 436 Sitzen. Die Wohlstandspartei ging aus der Revolutionären Demokratischen Front der Äthiopischen Völker hervor, nachdem Ahmed die Zusammenarbeit mit der Volksbefreiungsfront von Tigray beendete. Die Partei ist nunmehr ein Zusammenschluss aus der National-Demokratischen Bewegung der Amhara, der Demokratischen Organisation des Oromovolkes und der Demokratischen Front der Südäthiopischen Völker.
Wahl 2015 Bei der Wahl 2015 gewann die Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker 500 der 547 Sitze. Verbündete Parteien gewannen die restlichen Sitze. De facto besteht das gesamte Parlament damit aus regierungstreuen Parteien. Die Opposition verlor ihren einzigen Sitz. Nur 5,1 % der gültigen Stimmen entfielen auf die Opposition. Partei oder Koalition Sitze Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker Volksbefreiungsfront von Tigray National-Demokratische Bewegung der Amhara Demokratische Organisation des Oromovolkes Demokratische Front der Südäthiopischen Völker 500 Demokratische Partei des Somalischen Volkes 24 Demokratische Einheitsfront der Völker von Benishangul-Gumuz 9 Nationale Demokratische Partei der Afar 8 Demokratische Einheitsbewegung der Völker Gambellas 3 Nationalliga der Harari 1 Demokratische Bewegung des Argobba-Volkes 1 Gesamt 547 Die Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker sowie drei der vier Mitgliedsparteien der politischen Koalition, die seit dem Sturz des Derg-Regimes 1991 die äthiopische Politik dominiert hatten, nämlich die National-Demokratische Bewegung der Amhara, Demokratische Organisation des Oromovolkes und die Demokratische Front der Südäthiopischen Völker wurde am 1. Dezember 2019 aufgelöst. Die meisten ihrer Mitgliedsparteien wurden zur Wohlstandspartei (Prosperity Party) zusammengeschlossen, die die Rolle des EPRDF als Regierungspartei erbte. Der letzte Vorsitzende der EPRDF, Premierminister Abiy Ahmed, wurde der erste Vorsitzende der neuen Partei.
Siehe auch Politisches System Äthiopiens Liste der politischen Parteien in Äthiopien
Weblinks Offizielle Website (englisch)
Quellen
Kategorie:Äthiopisches Parlament Kategorie:Organisation (Addis Abeba) Kategorie:Recht (Äthiopien) Kategorie:Parlament (Äthiopien)